Die dritte Bewertung der jetzigen Handelssituation: die WTO-Funktionen zu verwenden und die Finanzkrise zu bewältigen
2009-05-21 13:26  mofcom

Zurzeit gerät die ganze Welt in die schwerste Finanzkrise und Rezession seit der großen wirtschaftlichen Flaute im vorigen Jahreshundert und die Finanzkrise erweitert sich immer noch. Drei entwickelte Wirtschaftsgemeinschaften, darunter USA, EU und Japan, geraten alle in die Wirtschaftsrezession. Seit dem November 2008 zeigt der internationale Handel einen rasanten Rückgang und das Exportvolumen hauptsächlicher entwickelter Länder und aufsteigender Märkte sank alle um mehr als 10 Prozent. Alle Institutionen prophezeien einen Rückgang des internationalen Handels im Jahr 2009.

Nach den geschichtlichen Erfahrungen führt die wirtschaftliche Finanzkrise normalerweise zur Verstärkung des Handelsprotektionismus. In der Finanzkrise ergreifen viele Länder handelsprotektionistische Maßnahmen. Nach dem Bericht von der Weltbank ergreifen 17 Mitgliedländer von G20 handelsprotektionistische Maßnahmen. Der Handelsprotektionismus übt deutlich einen negativen Einfluss auf die verletzliche internationale Wirtschaft aus.

In diesem Hintergrund sind multilaterale Handelsmechanismen, darunter der WTO-Mechanismus, ein wichtige Instrumente für die Koordination und die gemeinsame Bekämpfung der Finanzkrise und spielen eine unersetzbare Rolle in der Bekämpfung des Handelsprotektionismus und der Vorantreibung der Wiederbelebung der Wirtschaft.

Erstens leisten vorhandene Regelungen und Mechanismen zur Streitigkeitsbeilegung einen Beitrag zur Eindämmerung des Handelsprotektionismus. Vorhandene Vereinbarungen von WTO enthalten viele multilaterale Handelsregelungen in den Bereichen landwirtschaftlichen und nichtlandwirtschaftlichen Zollgebühren, landwirtschaftlicher Inlandsunterstützung und Exportsubventionen, Warenhandel, Dienstleistungshandel, Antidumping, Antisubvention, Garantiemaßnahmen, Maßnahmen zur Tier- und Pflanzüberprüfung und –Quarantäne, technischen Handelsbarrieren und dem geistigen Eigentum. Wenn WTO-Mitglieder gegen bezogene Vorschriften verstoßen würden, würden sie bei bezogenen Abteilungen der WTO für die Streitigkeitslösung angeklagt. Außerdem würden andere Mitgliedsländer Vergeltungshandelsmaßnahmen ergreifen.

Zweitens leistet der Erfolg der Doha-Runde nicht nur einen Beitrag zur Eindämmung des Handelsprotektionismus, sondern auch zur Vorantreibung des internationalen Handels und der Wiederbelebung der Wirtschaft. In der jetzigen Situation spielt die erfolgreiche Beendung der Doha-Runde eine positive Rolle in Wiederbelebung der internationalen Wirtschaft, Verstärkung der Zuversicht der internationalen Gesellschaft über das multilaterale Handelssystem, Vervollständigung des multilateralen Handelsmechanismus, Öffnung des internationalen Marktes, Vorantreibung der internationalen Wirtschaftsentwicklung und Bewältigung des Handelsprotektionismus. Die Doha-Runde frühzeitig zu beenden kann dazu führen, dass der Protektionismus einerseits aus der Ordnungsperspektive beschränkt werden kann, insbesondere bei der jetzigen Bemühung um das internationale Wirtschaftssystem wieder aufzubauen, kann der Erfolg der Doha-Runde den internationalen Handel in den nächsten 20 Jahren oder sogar in einer noch längeren Phase regulieren. Andererseits kann die Beendung der Doha-Runde Zollgebühren reduzieren und das Marktöffnungsniveau unterschiedlicher Länder erhöhen.

Drittens hat das Institut der WTO für Handelsüberprüfung den Aufsichtsmechanismus zur Eindämmung des Handelsprotektionismus in Gang gesetzt. Das Institut der WTO für Handelsüberprüfung errichtet den spezifischen Aufsichtsmechanismus über die Handelspolitik. Durch regelmäßige Überprüfung über die Handelspolitik der WTO-Mitglieder wird eine langfristige Plattform zur gegenseitigen Überwachung der WTO-Mitglieder über handels- und investitionsprotektionistische Maßnahmen errichtet. Auf dem G20-Finanzforum in London erkannten die Leiter unterschiedlicher Länder den Mechanismus an und dadurch wird die Rolle der WTO in Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise und Eindämmung des Handelsprotektionismus verstärkt.

China unterstützt nach wie vor den multilateralen Handelsmechanismus und nimmt aktiv daran teil. Die chinesische Regierung ist tief davon überzeugt, dass ein fairer, berechtigter und stabiler multilateraler Handelsmechanismus eine wichtige Garantie zur Bewältigung der Finanzkrise ist. China wird die Arbeit der WTO nach wie vor unterstützen und die Zusammenarbeit mit anderen Ländern verstärken.

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